Bürgermeisterbrief Frühling 2023
Seth, 08.03.2023
Liebe Setherinnen, liebe Sether,
im Laufe des Februars sind die Gebührenbescheide für die Abwasserbeseitigung vom Amt Itzstedt verschickt worden. Wie Sie wahrscheinlich festgestellt haben, musste die Gemeinde Seth die Abwassergebühren zum Jahresanfang deutlich erhöhen. Daran führt leider kein Weg vorbei. Es ist gesetzlich vorgeschrieben, dass die Nutzenden der Abwasserbeseitigungsanlagen für die Kosten aufkommen. Obwohl wir die Abwassergebühren Ende letzten Jahres in öffentlicher Sitzung diskutiert und beschlossen haben, sind doch viele Bürgerinnen und Bürger von der Erhöhung überrascht worden. Die letzten Wochen haben mich daher verschiedene Fragen erreicht, die ich nachfolgend gerne beantworten möchte. Sollten es dennoch Punkte geben, die Sie gerne klären möchten, können Sie mich per Mail erreichen oder in der Bürgersprechstunde gerne darauf ansprechen. Meine Kontaktdaten finden Sie unter www.gemeinde-seth.de.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr/Dein Simon Herda
Wieso mussten die Gebühren erhöht werden?
Die Gemeinde Seth ist auch von der Inflation und den Preissteigerungen betroffen. Des Weiteren haben sich die Abschreibungskosten durch Investitionen unter anderem in das Kanalnetz erhöht. Zum Zeitpunkt der Kalkulation Ende letzten Jahres war noch überhaupt nicht absehbar, wie sich die drohende Energiekrise auswirkt. Deswegen haben wir die Gebühren eher großzügig kalkuliert.
Gibt es Alternativen zur Gebührenerhöhung?
Leider nein. Die Abwasserbeseitigung wird über einen sogenannten geschlossenen Gebührenkreislauf finanziert, bei dem die Nutzenden der Abwasseranlagen die Kosten dafür tragen müssen. Das ist gesetzlich so festgelegt.
Wie hoch sind die Gebühren im Vergleich zu anderen Gemeinden?
In der folgenden Tabelle finden Sie einen Vergleich zu den anderen Gemeinden im Amtsbereich. Die Grundgebühr in Seth ist zwar hoch, aber die Zusatzgebühr liegt bei 2,40€ und damit deutlich unter dem Niveau der meisten anderen Gemeinden. Familien mit einem höheren Verbrauch profitieren von diesem System. Die Gemeinde Oering stellt im Amtsbereich aufgrund seines Mischwasserkanalnetzes und der Klärteichanlage einen Sonderfall dar. Damit die Kosten dort vergleichbar wären, müsste dort noch die Niederschlagswassergebühr hinzugerechnet werden.
Um welchen Betrag ist die Grundgebühr tatsächlich gestiegen?
Die Grundgebühr ist von 12€ auf 21,05€ pro Monat erhöht worden. Das entspricht einer Veränderung von 9,05€ pro Monat. Ja, das ist ein deutlicher Anstieg, aber ich verweise auch auf die vergleichsweise niedrige Zusatzgebühr von 2,40€/m³. Zum Vergleich: In Sülfeld liegt diese bei 3,79€/m³ und in Kayhude bei 3,88€/m³.
Warum ist die Grundgebühr deutlich gestiegen?
Die Kläranlage ist eine technische Anlage mit hohen Fixkosten. Deswegen hat sich die Gemeindevertretung für ein Gebührenmodell entschieden, bei dem 50 Prozent der Kosten über die Grundgebühr abdeckt werden. Eine niedrigere Grundgebühr hätte im Umkehrschluss eine höhere Zusatzgebühr bedeutet.
Was passiert, wenn der Gebührenzahlende zu viel bezahlt hat?
Das Kanalnetz und die Kläranlage müssen kostendeckend betrieben werden. Ein Über- oder Unterschuss wird mit der Kalkulation des übernächsten Jahres verrechnet. Ein Überschuss kommt nicht dem Haushalt der Gemeinde sondern ausschließlich den Gebührenzahlenden zugute, indem dann die Gebühren wieder gesenkt werden könnten.
Wäre ein anderer Dienstleister wirtschaftlicher?
Nein. Vergleichszahlen zeigen, dass ein anderer Dienstleister die Arbeiten nicht preiswerter hätte anbieten können. Zudem handelt es sich bei der Abwasserbeseitigung um eine hoheitliche Aufgabe, die absolut zuverlässig betreut werden muss. Unser Dienstleister, die Schleswag Abwasser, bietet uns eine qualitativ hochwertige Arbeit und ist sehr zuverlässig. Ich möchte auch noch einmal in die Vergangenheit schauen: Die Kläranlage und das Kanalnetz sollten unter meiner Amtsvorgängerin verkauft werden. Dazu wurde das Anlagevermögen ermittelt, mit dem Ergebnis einer negativen Bilanz. Die Gemeinde Seth hätte beinahe ca. 300.000€ für den Verkauf ihrer Abwasserinfrastruktur bezahlt.
Warum sind die Gebühren in der Vergangenheit niedriger gewesen?
Ganz einfach, weil (fast) nichts investiert worden ist. Das Kanalnetz und die Kläranlage wurden über lange Zeit auf absoluten Verschleiß gefahren. Die Gebührenzahlenden haben davon in den vergangenen Jahren finanziell stark profitiert. Das rächt sich jetzt aber bitterlich, weil viele Investitionen gleichzeitig getätigt werden müssen.
Müssen wir in Kanalnetz und Kläranlage investieren?
Ja. Unbedingt. Die Gemeinde steht mit dem Rücken zur Wand und die jetzige Gemeindevertretung arbeitet seit Beginn der Wahlperiode unter Hochdruck an der Lösung des Problems. Die Investitionen hätten eigentlich schon im Laufe der letzten 10 bis 15 Jahren getätigt werden müssen.
Achtet die Gemeinde auf die Kosten?
Selbstverständlich. Wir haben an unserer jetzigen, stark baufälligen Kläranlage nur das Nötigste repariert, um diese bis zum Neubau einigermaßen sicher weiterbetreiben zu können. Bezüglich der Sanierung des Kanalnetzes und des Neubaus der Kläranlage sind alle bisher erfolgten Leistungen öffentlich ausgeschrieben und an den jeweils wirtschaftlichsten Bieter vergeben worden. Die Kanalsanierung wurde in einer wirtschaftlich sinnvollen, geschlossenen Bauweise durchgeführt. Durch eine geschickte Ausschreibung mit zwei Losen haben wir die Kanalsanierung auf das Preisniveau von 2021 „festgezurrt“. Ich kann nicht erkennen, an welcher Stelle wir hätten Geld einsparen können. Ich gehe sogar vom Gegenteil aus. Allein schon beim Honorar für die Planung der Kläranlage konnte die Gemeinde Seth so einen sechsstelligen Betrag einsparen. Alle Entscheidungen werden immer auch unter den Gesichtspunkten Kosten und Nachhaltigkeit betrachtet.
Was bekomme ich für mein Geld?
Eine ganze Menge. Ihr Abwasser wird so auch in Zukunft sicher zur Kläranlage fließen und dort umweltgerecht gereinigt und das 24 Stunden am Tag und 7 Tage die Woche. Ich bitte Sie auch, die Erhöhung der Abwassergebühr einmal ins Verhältnis zu anderen Ausgaben zu setzen. Was kostest z. B. ein Besuch beim Bäcker oder was bezahlen Sie für Ihren Streamingdienst?
Wie werden sich die Gebühren in der Zukunft entwickeln?
Ich möchte ehrlich zu Ihnen sein: wahrscheinlich müssen die Zusatzgebühren wegen des Neubaus der Kläranlage noch einmal angehoben werden. Aber die Abwassergebühren werden auch wieder sinken. Das hängt vor allem mit den Abschreibungen zusammen.